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Christen in Berlin
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"Pro Reli" übergibt 37.000 Unterschriften für die Aufwertung des Religionsunterrichts
(Beitrag vom 07.12.2007)

Ende November ist die Frist zur Beantragung des Volksbegehrens für die Einführung des Religionsunterrichts als gleichberechtigtes Fach neben Ethik abgelaufen. Zur Beantragung des Volksbegehrens sind 20.000 gültige Unterschriften nötig. Insgesamt 37.389 Unterschriften hat die christliche Bürgerinitiative "Pro Reli" dem Landeswahlleiter Michael Kube übergeben. An der Übergabe nahmen auch die Fraktionsvorsitzenden der CDU und der FDP, Friedberg Pflüger und Martin Lindner, teil.

Der Landeswahlleiter muss nun die Unterschriften auf ihre Gültigkeit prüägen. Sind die erforderlichen 20.000 Unterschriften geleistet, könnte im Juni 2008 das Volksbegehren beginnen. Dann müssten in einem Zeitraum von vier Monaten 170.000 wahlberechtigte Berlinerinnen und Berliner das Volksbegehren unterschreiben, um einen Volksentscheid zu erwirken.

Aktuelle Informationen zum Volksbegehren gibt es unter www.pro-reli.de.

Nachtrag: Nach Überprüfung der Unterschriftenlisten durch die Bezirksämter hat der Berliner Senat mitgeteilt, dass insgesamt 34.472 gültige Unterschriften abgegeben wurden. Damit ist das beantragte Volksbegehren zulässig. Nun muss sich das Abgeordnetenhaus von Berlin erneut mit der Thematik befassen. Lehnt das Parlament das Begehren ab, wird "Pro Reli" die zweite Stufe des Verfahrens einleiten.

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